Aktuelle Meldungen und Mitteilungen der Abteilung, Pressemitteilungen der Kreis-SPD und mehr

"Die Zukunft wird nicht gemeistert von denen, die am Vergangenen kleben." - Willy Brandt

Auch SPD-Fraktion im Visier der NSU

Wie der Staatschutz mitgeteilt hat, war auch die SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick im Visier der Rechtsterroristen um den sog. Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Im Rahmen der Ermittlungsarbeit sind Beamte des LKA Berlin auf Listen gestoßen, auf denen die SPD-Fraktion verzeichnet war.

Für Matthias Schmidt, Vorsitzender der SPD-Fraktion, ist dies ein weiteres Indiz für die Gefährlichkeit der Rechtsextremen. „Selbst wenn es sich um wirre Köpfe handeln mag, die unsere Fraktion als ihren Feind ansehen, zeigt es doch wie wichtig unser breites zivilgesellschaftliches Engagement gegen den Rechtsextremismus in den letzten Jahren war. Der NSU ist eine Blüte brauner Saat, die die NPD in den letzten Jahren auch in unserer BVV gesät hat! Wir fordern unverändert, die NPD als verfassungsfeindliche Partei endlich zu verbieten, um solchen Organisationen das Arbeiten gegen die Demokratie mindestens zu erschweren.“

Ansprechpartner:
Matthias Schmidt
Tel. 0179 / 664 3442
Email: matthias.schmidt@spd-tk.de

29.11.2011