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Totentanz bei der NPD/DVU-Vereinigungsfeier – Langeweile, schlechte Stimmung und "störende" DemokratInnen

Zur Vereinigungsfeier zwischen der NPD und DVU und dem Wahlkampauftakt der neuen Partei "NPD - Die Volksunion" trafen sich am Sonnabend, dem 15.01.2011, rund 60 Nazis mit Entourage aus ganz Deutschland in der Aula der Max-Taut-Schule in Berlin-Lichtenberg.
Trotz starken Protests und der Prüfung aller rechtlichen Mittel von Bezirk und Senat konnte die Veranstaltung in der Aula nicht verhindert werden. Redner der NPD waren u.a. Udo Voigt, Holger Apfel und Udo Pastörs, die wieder menschenverachtende Parolen in ihrer „Reichshauptstadt“ verbreiteten und Geschichtsrevisionismus betrieben.
Etliche VertreterInnen aller demokratischer Parteien und Jugendorganisation Berlins und Brandenburgs trafen sich am S-Bahnhof Nöldnerplatz um gegen diese Veranstaltung zu protestieren und zu zeigen, dass rechtsextreme Parteien und deren Gedankengut keinen Platz in Schulen, Bezirken und unserem Land haben.

Eine besonders kreative Aktion wurde von der SPD Treptow-Köpenick erdacht: Zusammen mit BürgerInnen aus Lichtenberg, Friedrichshain und Brandenburg gingen einige von ihnen, u.a. Oliver Igel (SPD-Kreisvorsitzender), Lars Düsterhöft (JUSOS-Kreisvorsitzender), Clara Hermann MdA (Bündnis 90/Grüne) Alexander Freier (SPD-Bezirksverordneter) und Dr. Hans Erxleben (Bezirksverordneter Die Linke) in die öffentlich beworbene Veranstaltung und klatschten an jenen Stellen, bei denen die NPD-DVU-Anhänger mit dem Kopf schüttelten. Auch durch die Hustenanfälle einiger erkälteter TeilnehmerInnen mussten sich die Redner der NPD oft wieder neu finden.
Mit der kritischen Teilnahme an der Veranstaltung war es möglich, die NPD-Propaganda eines großen Festaktes zu entlarven. Tatsächlich waren im Saal nur wenige Anhänger vertreten. Vermutlich ca. 60 Anhänger fanden den Weg nach Lichtenberg. Der Saal, in den 500 Menschen passen, wurde mit zusätzlichen Tischen und einer großen Freifläche vor der Bühne "aufgefüllt".
"Es ist eine Ironie der Geschichte, dass die NPD ihre Fusionsfeier ausgerechnet in dem Saal in Lichtenberg begeht, in dem die BVV tagt und in dem sich vor wenigen Wochen die NPD-Fraktion aufgelöst hat, weil ein DVU-Verordneter aus Protest gegen die Fusion ausgetreten ist. Davon fiel auf der Veranstaltung kein Wort. Aber jeder im Saal wusste, dass gerade dieser Saal das Symbol für den Rohrkrepierer ist, den diese Fusion darstellt", sagte Oliver Igel.
Dass nach Aussage eines NPD-Redners sich just an diesem Tag der Geburtstag der „jüdischen Polin“ Rosa Luxemburg jährte belegte erneut deren intensive Faktenkenntnis - es ist der Jahrestag ihrer Ermordung. Vielleicht hätte ein wenig Wikipedia geholfen.
Die wenigen anwesenden Parteianhänger, deren Durchschnittsalter erschreckend hoch ist, waren nicht zu Begeisterungsstürmen zu bewegen, wie die NPD-Propaganda womöglich weiszumachen glaubt. Im Gegenteil: als die kritischen demokratischen BeobachterInnen applaudierten, als Redner darauf verwiesen, dass dieser Bezirk von Linken regiert werde und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit ein NPD-Verbot forderte, folgten einige NPD-Delegierte brav dem Applaus der Demokraten - ob aus Versehen oder doch tiefer innerer Überzeugung zum Besseren, lässt sich nicht ermitteln.
"Die dann vorgestellten Kandidaten der NPD für die Abgeordnetenhauswahl waren ein reines Gruselkabinett. Offensichtlich vermag die NPD nicht mehr ihre eigene Anhängerschaft dazu mobilisieren zu können, für die NPD zu kandidieren. Es mussten vor allem sehr viele sehr alte Männer in diese undankbare Pflicht genommen werden. Das zeigt, dass die NPD nur das Gestern, nicht das Heute oder Morgen verkörpert", sagte Alexander Freier.
Der Vorsitzende der JUSOS Prignitz, Timm Buchholz, hielt alle, die nicht auf der Demo bzw. in der Veranstaltung waren, per Facebook und Twitter auf dem Laufenden. Eine Nachricht von ihm lautete "Gänsehaut durch Ekel.", die einige der Protestierenden während der Reden verspürten.
Unterstützt wurden die Protestierenden von der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich, die sie bis zum Eingang der Aula geleitete.

Es wichtig und richtig, dass am 19. Februar viele BürgerInnen nach Dresden fahren um die größte Nazi-Demos Europas zu verhindern. Viele Busse sind zum friedlichen Protest und der Blockade für Berlin und Brandenburg organisiert. Alle Infos zur Organisation und zur Anreise finden sich unter www.dresden-nazifrei.com.

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18.01.2011